Ausgabe 131 5/2001

Letzte Ausfahrt West

Für die PDS ist die Berliner Wahl eine Schicksalswahl. Schafft sie in der Hauptstadt keinen überzeugenden Sieg, sieht die bundesweite Zukunft der von Mitgliederschwund und Flügelkämpfen gebeutelten Linkspartei düster aus. Alle Hoffnungen ruhen auf Gregor Gysi, doch dessen Zauber verblasst.

Sonntag, 16. Juli, vor dem Roten Rathaus, die Wolken hängen tief. Auf der Rednertribüne spielt ein Blasorchester der Hanns-Eisler-Schule ein braves Medley von »Bach bis Beatles«. Die versammelte Menge starrt skeptisch auf die jungen Musiker. Am Ende wird jedoch pflichtbewusst geklatscht - gelernt ist gelernt. Die betagten Herren in den grauen Blousons, mit den braunen Hornbrillen, schwarzen Schiebermützen und den unverwüstlichen Gelenktaschen aus Kunstleder harren stoisch aus in der Tristesse. Neben der Rednertribüne verkauft ein fröhlicher Mitsiebziger Kugelschreiber des »Neuen Deutschlands« und Rotwein der Marke »Jungbrunnen«, den er sarkastisch als probates Mittelchen »gegen den steigenden Altersdurchschnitt der Partei« anpreist. Dann kommt Gysi auf die Bühne. Leben kommt in die Greise. Als der Kandidat seine Stimme erhebt, beginnen die Augen hinter den dicken Brillengläser zu leuchten. Der verlorene Sohn ist zurück ...

Zwei Wochen Bedenkzeit hatte sich Gregor Gysi auserbeten, bevor er seine Kandidatur zur Berliner Abgeordnetenhauswahl bekannt gab. Zwei Wochen Zittern für zehn Jahre Frust. Gysi, der sich im letzten Jahr resigniert von der Parteispitze zurückgezogen hatte, tritt noch einmal an. Aus Eitelkeit? Vielleicht. Aus Sucht nach Öffentlichkeit? Bestimmt. Weil seine Partei seiner verzweifelt bedarf? Ganz sicher! Den Machern der PDS ist völlig klar, dass die Neuwahlen in der Hauptstadt eine einmalige Chance sind, das Überleben der PDS langfristig zu sichern. Jetzt soll endlich der Sprung von der ostdeutschen Regionalpartei zur bundesweit erfolgreichen linken Volkspartei gelingen. Vielleicht ist es die letzte Chance, denn die PDS ist eine buchstäblich sterbende Partei. 80 Prozent ihrer Mitglieder sind älter als sechzig. Jahr für Jahr schmilzt der Stamm weiter zusammen, angemessenen Nachwuchs gibt es nicht. Bereits heute haben die Parteiorganisationen Probleme, die kommunalen Ämter mit qualifiziertem Personal zu besetzen. So ruhen alle Hoffnungen auf den Wahlen am 21.Oktober. Und auf Gregor Gysi.

Deshalb bekam dieser von seiner Partei auch alles, was er forderte: Die Wahlkampfzentrale wurde aus der Landesgeschäftsstelle ausgelagert. André Brie, Gysis Weggefährte und alter Vor- und Querdenker seiner Partei übernahm die Führung, das Personal und die prall gefüllte Kriegskasse: 1,5 Millionen Mark ist der PDS ein Sieg im Oktober wert. Almuth Nehring-Venus, immerhin Wahlkampfleiterin der Berliner PDS, ist zur Sprecherin degradiert - das Kommando hat hier nur einer. Auch die Parteiführung um Petra Pau und Harald Wolf treten ins zweite Glied und lassen ihren Star gewähren.

Die Strategie des Gysi-Teams war von Beginn an klar: Den Osten halten und den Westen erobern. Gerade in den grünen Hochburgen der Innenstadtbezirke will die PDS den Durchbruch schaffen. Deshalb war es kein Zufall, dass Gysi seinen Wahlkampf ausgerechnet im Wedding eröffnete, wo seine Partei bereits 1999 mehr als sechs Prozent holte und die Grünen vier Prozent verloren. In den bunten Quartieren von Alternativen, Links-Intellektuellen, Migranten und Arbeitslosen soll der Spitzenkandidat seinen Zauber versprühen und jene Wähler verführen, die von der grünen Politik der letzten Jahre enttäuscht sind. Die Westberliner sollen Gysi bewundern und seine Partei vergessen, denn wenn sie die Partei hinter dem Kandidaten schärfer ins Auge fassen würden, wäre es mit der neuen PDS-Herrlichkeit schnell vorbei.

Zu offensichtlich ist der Widerspruch zwischen beiden: Auf der einen Seite der charmante, weltgewandte und rhetorisch brillante Medienstar, auf der anderen eine in weiten Teilen muffige, reaktionäre und vergreiste Genossen-Gilde. Hier der vermeintliche Visionär der neuen Hauptstadt, dort die korrupten Beton-Seilschaften von Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg-Hohenschönhausen.

Mittwoch, 8.August, Karl-Marx-Allee, eine laue Sommernacht. Der Platz vor dem »Gysi-Wahlquartier« gleich neben der legendären Mokka-Bar wimmelt von Menschen. Hinter einer gewaltigen Glasfront hat der Kandidat soeben die modernste Kampagnenwerkstatt der Stadt eröffnet. Die Stimmung ist gut, weil die Umfragen es sind. Bis zu 22 Prozent wollen diesmal PDS wählen. Viele in der SPD flirten bereits mit dem Gedanken an eine Koalition mit der Bruderpartei. Und während Gregor Gysi etwas abseits der Schar lokaler, nationaler und internationaler Medienvertreter Rede und Antwort steht, haben die alten Kämpen das Klavier auf die Straße gerollt und schmettern Kampflieder in den Sternenhimmel ...

Das Problem der PDS und ihres Kandidaten ist nicht so sehr die Vergangenheit von Gregor Gysi. Die Stasi-Vorwürfe hat der ehemalige Rechtsanwalt gerichtlich stoppen lassen. Niemand darf heute mehr ungestraft behaupten, was nach der Gauck-Behörde auch der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages am 25.05.1998 »als erwiesen festgestellt hat«: Gysis inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit.

Das Problem sind auch nicht die Zweifel an Gysis Kompetenz - zumindest nicht in erster Linie. Dass Gysi nicht weiß, wie viel ein BVG-Ticket kostet, wird man ihm nachsehen. Dass er in völliger Unkenntnis der Situation forderte, der Großflughafen Schönefeld dürfe keine Drehscheibe werden, müsse aber um so mehr Direktflüge anbieten, entlarvt ihn schon eher als einen, der auf den weichen Sesseln der Talkrunden besser aufgehoben ist als auf den harten Stühlen der Regionalpolitik. Aber wie gesagt: Das ist nicht das eigentliche Problem dieses Wahlkampfes.

Was die Gysi-Kandidatur so problematisch macht, ist das beispiellose Missverhältnis seiner programmatischen Rhetorik zur ernüchternden PDS-Realität. So profiliert sich Gysi als Haushaltssanierer, verkündet seinen potenziellen Wählern, er wolle Schluss machen mit dem verschwenderischen Größenwahn der Metropolisten. Was er ihnen nicht erzählt: Zwei PDS-regierte Bezirke (Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg-Hohenschönhausen) sind die Spitzenreiter beim Bestand von Dienstwagen. Während Flächenbezirke wie Steglitz-Zehlendorf mit einem PKW auskommen, leistet sich Marzahn-Hellersdorf eine Flotte von 18 Wagen.

Gregor Gysi wirbt mit luftigen Worten für mehr Basisdemokratie. Doch seine Partei lässt in den Bezirksparlamenten Männer gewähren, die mit den Spielregeln der repräsentativen Demokratie ihre Probleme haben. So hat die PDS-Fraktion in Pankow mit Michael van der Meer einen ehemaligen Stasi-Mann zu ihrem Chef gewählt, der die rüden Methoden aus der alten Zeit noch nicht verlernt hat. Bei einer Debatte über die Zukunft der Seniorenstiftung zitierte er den grünen Abgeordneten Heinrich Pieper aus dem Wortprotokoll einer Besprechung, die überhaupt nicht stattgefunden hat. Die Quelle war gefälscht. In Tempelhof-Schöneberg regiert mit Gerd Julius einer, der seine Macht gegen innerparteiliche Konkurrenz gegebenenfalls mit Telefonterror, persönlichen Anfeindungen und unverhohlenen Drohungen verteidigt. Selbst der Satz: »Wir werden euch vernichten« soll schon gefallen sein. Überhaupt ist der innerparteiliche Ton notorisch. So sprach der langjährige Reform-Parteichef Lothar Bisky kurz vor seinem 60. Geburtstag resigniert von »denunziatorischer Kommunikation«, die im Laufe der Jahre nicht besser, sondern schlimmer geworden sei. Die ständigen Anfeindungen und persönlichen Beleidigungen von Seiten der Orthodoxen waren einer der Hauptgründe für Biskys Rücktritt im letzten Jahr.

Während Gysi den Berliner Filz bekämpfen will und skandiert: »Wählen Sie die PDS, so lange sie noch etwas besonderes ist.«, sind seine Genossen bereits fleißig dabei, in die eigene Tasche zu wirtschaften. Die Holter-Affäre in Mecklenburg-Vorpommern kam zum ungünstigsten Zeitpunkt - zeigte sie doch, dass die PDS schnell zur »Normalität« findet, wo sie schon an der Macht ist. Bedenkenlos hatte Helmut Holters Staatssekretär Joachim Wegrad der Firma seiner Frau öffentliche Aufträge zugeschanzt - sein Minister schaute weg.

Gysi gibt den toleranten Weltmann mit moderner, linker Programmatik. Seine Parteibonzen machen mitunter Politik wie krachledernde CSU-Bürgermeister. Als in Adlershof auf dem Gelände eines Schießplatzes ein Wissenschaftszentrum entstehen sollte, stimmte die PDS für den Erhalt des Schießplatzes - zusammen mit der CDU. Als in Hohenschönhausen Roma und Sinti eine Wagenburg bauten, bekämpfte die lokale PDS das Projekt - aus Angst vor ihren reaktionären Stammwählern. Als die Grünen in Kreuzberg-Friedrichshain die »Kampagne Noteingang« gegen Rechtsextremismus starteten, verwehrte die von der PDS nominierte Bezirksbürgermeisterin Bärbel Grygier ihre Unterstützung.

Dass die frech und hip daherkommende Gysi-Kampagne und die spießige Realität an der Basis Welten trennen, weiss auch André Brie: »Unser Wahlkampf widerspricht der Alltagskultur der PDS. An der Basis herrscht immer noch Einheit, Reinheit und Geschlossenheit,« gibt er in der »taz« vom 8. September ganz offen zu. Insofern ist folgende nicht ganz ernst gemeinte Idee aus dem grünen Wahlkampfbüro nicht ganz abwegig: Man solle doch einfach jeden Berliner, der PDS wählen wolle, in eine Marzahner Basisgruppe dieser Partei schicken.

Montag, 17. September, Nikolaikirche. PDS-Türsteher lassen sich Einladungen zeigen - ohne kommt niemand rein, man hat Angst vor linken Querulanten. Selbst Bundestagsabgeordnete wie Ulla Jelpke waren nicht eingeladen worden. Sie schmuggelte sich trotzdem rein und wurden umgehend angefahren. Nichts soll Gysis großen Auftritt stören: die schon Wochen zuvor angepriesene »Berlin-Rede«. Was als Wahlkampfhöhepunkt und Zeugnis Gysis visionärer Kraft geplant war, geriet jedoch in die Strudel der aktuellen Ereignisse. Bevor er seine Blaupause zur Zukunft der Hauptstadt vorträgt, rechtfertigt er sich für die Aussage, begrenzte Militärschläge gegen die Urheber der Terrorangriffe vom 11. September seien sinnvoll. Gysi bleibt blass an diesem Abend. Am Ende seiner Marathon-Rede klatschen alle diszipliniert - gelernt ist eben gelernt ...

Dem Magier Gysi gehen in den Niederungen der Berliner Politik die Zaubertricks aus. In einer Forsa-Umfrage vom 20.9. wollen ihn nur noch 23 Prozent aller Wähler zum Bürgermeister haben - es waren mal fast vierzig. Seine Partei ist mit 17 Prozent unter das Ergebnis der letzten Wahl zurückgefallen. Der Schwung seiner perfekt geplanten, diszipliniert durchgeführten Kampagne ist dahin - nicht nur wegen des 11. Septembers. Zu sehr hat sich die PDS auf das rhetorische Talent ihres Spitzenkandidaten verlassen, zu spät merkte man, dass er bei jeder Veranstaltung das selbe Programm abspulte. Seine gefürchtete Schlagfertigkeit erstarrt in rhetorischen Figuren, seine Visionen bleiben leere Phrasen. Auch der letzte Berliner lachte irgendwann nur noch müde über seine pseudo-dialektischen Verdrehungen, wenn er zum Beispiel als Salon-Revoluzzer kokettiert: »Mir ist doch klar, dass ich Bürgermeister einer kapitalistischen Metropole werden möchte.« Zu sehr hatte sich Gysi auf seine luftigen Lieblingsthemen Hauptstadtrolle und Kulturpolitik verlassen - gerade die PDS-Stammwähler im Osten zeigen dafür wenig Verständnis. Den intellektuellen Wechselwählern im Westen sind seine Vorschläge hingegen zu unkonkret, zu schwammig, nicht debattenfähig. Mit seinen Äußerungen zum 11. September hat er zudem den harten Kern der PDS - orthodoxe Sozialisten und fundamentalistische Pazifisten - gegen sich aufgebracht. Die hatten ihrem Star schon einmal eine bittere Niederlage beigebracht, als sie auf dem Parteitag von Münster im April 2000 einen Antrag der Parteiführung ablehnte, wonach im Ausnahmefall militärische Einsätze mit UN-Mandat unterstützt werden sollten. Auch diesmal droht die innerparteiliche Zerreißprobe.

Gregor Gysi ritt ins Berlin der großen Krise in strahlender Rüstung ein. Sein Glanz verblasst, so wie die Krise verblasst. Für seine Partei hat die Zeit der Dämmerung längst begonnen.

Robert Heinrich,
Mitglied im Wahlkampfteam

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